Fragen & Antworten

Bad Salzungen, aktualisiert am 20.06.2024

Wir kümmern uns!

Sehr geehrte Mitglieder, Kunden und Geschäftspartner,

finden Sie hier zu Ihrer Information eine Übersicht mit häufig gestellten Fragen sowie die Antworten Ihrer VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden eG.

Situation der Bank

Wie hoch ist der bilanzielle Verlust wirklich? Ist es wahr, dass der Bank ein dreistelliger Millionen-Betrag fehlt?

Derzeit läuft die Prüfung des Jahresabschlusses 2022. Daraus wird auch hervorgehen, in welchem Umfang die Unterstützung der Sicherungseinrichtung erforderlich ist. Daher können wir aktuell keine weiteren Angaben zur Frage machen.

Werden die Gehälter der Mitarbeitenden weitergezahlt?

Ja, wir halten an den Verpflichtungen unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gegenüber fest. Wir schätzen die Loyalität, das Engagement und die Professionalität unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sehr und sind stolz darauf, jeden Einzelnen als Teil unseres Teams zu haben.

Sind Filialschließungen geplant?

Zum jetzigen Zeitpunkt sind keine Filialschließungen geplant.

Ist die Bank derzeit imstande, noch Geschäfte abzuwickeln?

Ja, der Geschäftsbetrieb unserer Bank wird geführt. Kundinnen und Kunden haben weiter Zugang zu unseren zahlreichen Leistungen.

Gibt es Interessenkonflikte zwischen den Mitgliedern, die in unserer Region leben und denen, die wo anders leben?

Ja, das ist nicht auszuschließen. Während in der Regel die Mitglieder, die vor Ort ansässig sind, ein großes Interesse haben, dass die Genossenschaftsbank regionale Verantwortung übernimmt und den Zugang zu Finanzdienstleistungen - z.B. durch ein hinreichendes Filialnetz sicherstellt - haben externe Mitglieder vor allem Kapitalertragsinteressen, streben also eine möglichst hohe Rendite auf ihre Genossenschaftsanteile an.

NEU Was ist ursächlich für diesen hohen Bedarf an Garantien?

Der hohe Bedarf ist begründet in Wertberichtigungen auf Kredite, die auszufallen drohen, und Immobilien, deren Wert in der Bilanz zu hoch angesetzt war.

NEU Ist die Bank derzeit imstande, noch Geschäfte abzuwickeln?

Ja, absolut. Mehr noch: Mit dem Sanierungsvertrag mit der Sicherungseirichtung des BVR im Rücken, gelingt es uns zunehmend, neue Mitglieder, Neukunden und Mitarbeitende zu gewinnen. Die Fokussierung auf das Kerngeschäft einer genossenschaftlichen Regionalbank, mit qualitativ wachsender Produktpalette trifft ganz offensichtlich den Bedarf des Marktes. Auf diesem Weg werden wir konsequent voranschreiten.

NEU Wie groß ist jetzt noch die Wahrscheinlichkeit einer Insolvenz?

Als Mitglied der Sicherungseinrichtung des BVR genießen wir den Schutz der genossenschaftlichen FinanzGruppe. Seit ihrer Gründung vor fast 90 Jahren hat noch nie eine Kundin oder ein Kunde einer angeschlossenen Bank einen Verlust ihrer/seiner Einlagen erlitten, mussten noch nie Einlegerinnen oder Einleger entschädigt werden und hat es noch nie eine Insolvenz einer angeschlossenen Bank gegeben. Mit Abschluss des Sanierungsvertrages verfügen wir nun über die notwendigen Garantien, um unsere Bank neu auszurichten und zu sanieren.

NEU Sind meine Sparguthaben und Genossenschaftsanteile sicher?

Als Mitglied der Sicherungseinrichtung des BVR genießen wir den Schutz der genossenschaftlichen FinanzGruppe. Seit ihrer Gründung vor fast 90 Jahren hat noch nie eine Kundin oder ein Kunde einer angeschlossenen Bank einen Verlust ihrer/seiner Einlagen erlitten, mussten noch nie Einlegerinnen oder Einleger entschädigt werden und hat es noch nie eine Insolvenz einer angeschlossenen Bank gegeben. Mit Abschluss des Sanierungsvertrages verfügen wir nun über die notwendigen Garantien, um unsere Bank neu auszurichten und zu sanieren.

NEU Wann kann mit der Testierung der Jahresabschlüsse 2023 und 2024 gerechnet werden?

Der Jahresabschluss 2023 soll noch in 2024 testiert werden. Hinsichtlich des Jahresabschluss 2024 streben wir eine Testierung vor Ende Mai 2025 an – und damit eine Rückkehr zur Normalität. Der Jahresabschluss 2023 soll noch in 2024 testiert werden. Hinsichtlich des Jahresabschlusses 2024 streben wir eine Testierung vor Ende Mai 2025 an – und damit eine Rückkehr zur Normalität.

NEU Ist es richtig, dass die Mitgliederzahlen deutlich zurückgehen?

Nein. Unsere Mitgliederzahlen haben sich in den letzten Monaten wie folgt entwickelt:

30.09.2023: 19.988
01.01.2024: 19.593
31.03.2024: 19.690
31.05.2024: 19.938

NEU Ist es richtig, dass seit der außerordentlichen Generalversammlung im März 2024 viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Bank verlassen haben und neue nicht gewonnen werden können?

Nein. Seit dem 26. März erfolgten 14 Eigenkündigungen durch Mitarbeitende. Gleichzeitig konnten wir neun Neueinstellungen vollziehen. Auch haben wir jüngst drei Auszubildenden zugesagt, sie in ein Ausbildungsverhältnis aufzunehmen. Insgesamt beschäftigt die VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden gut 250 Mitarbeitende.

Fortführung und Umstrukturierung

Was bedeutet die aktuelle wirtschaftliche Situation für mich als Kundin/Kunden?

Gemeinsam mit dem Betriebsrat, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bank sowie mit Unterstützung der Sicherungseinrichtung des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) arbeiten wir mit Hochdruck daran, die aktuellen Herausforderungen zu bewältigen.

Bis dahin bitten wir um Vertrauen. Diese Bitte verbinden wir mit der Zusage, dass wir für Sie wichtige Informationen in Zukunft zeitnah kommunizieren werden. Ebenso wichtig ist, dass unsere Bank dem Sicherungssystem des BVR angeschlossen ist. Als institutsschützendes System hat es die Aufgabe, drohende oder bestehende wirtschaftliche Schwierigkeiten bei den angeschlossenen Banken abzuwenden oder zu beheben, also Insolvenzen zu verhindern. Zu Einzelheiten dieses Schutzes stehen wir Ihnen bei Fragen oder mit weiteren Informationen zur Verfügung. Sie finden diese auch hier auf unserer Homepage.

Wie groß ist die Wahrscheinlichkeit einer Insolvenz?

Als Mitglied der Sicherungseinrichtung des BVR genießen wir den Schutz der genossenschaftlichen FinanzGruppe. Seit ihrer Gründung vor fast 90 Jahren hat noch nie eine Kundin/ein Kunde einer angeschlossenen Bank einen Verlust ihrer/seiner Einlagen erlitten, mussten noch nie Einlegerinnen oder Einleger entschädigt werden und hat es noch nie eine Insolvenz einer angeschlossenen Bank gegeben.

Sind meine Sparguthaben sicher?

Ihre Einlagen sind zunächst im gesetzlich geregelten Bereich durch die BVR Institutssicherung GmbH und zudem durch die Sicherungseinrichtung des BVR geschützt. Seit der Gründung der Sicherungseinrichtung des BVR vor fast 90 Jahren hat noch nie eine Kundin/ein Kunde einer angeschlossenen Bank einen Verlust ihrer/seiner Einlagen – dazu gehören auch ihre Sparguthaben – erlitten, mussten noch nie Einlegerinnen und Einleger entschädigt werden und hat es noch nie eine Insolvenz einer angeschlossenen Bank gegeben.

Werden sich die Konditionen meiner bestehenden Kredite oder Anlagen ändern?

Aktuell bleiben alle Konditionen unverändert. Sollten Anpassungen notwendig werden, informieren wir Sie rechtzeitig und transparent.

Mit welchen Fristen können Genossenschaftsanteile gekündigt werden & wann werden sie ausgezahlt? Gibt es ein Sonderkündigungsrecht?

Gemäß der von den Mitgliedern festgelegten Satzung beträgt die Kündigungsfrist von Genossenschaftsanteilen sechs Monate zum Jahresende. Die Rückzahlung der gekündigten Geschäftsanteile unter den in der Satzung festgelegten Rahmenbedingungen erfolgt, nachdem die Generalversammlung den Jahresabschluss bestätigt hat. Ein Sonderkündigungsrecht besteht nicht. Das heißt: Eine Kündigung von Geschäftsanteilen zum Jahresende 2024 müsste bis Ende Juni 2024 in der VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden vorliegen. Die Auszahlung würde dann unter den in der Satzung festgelegten Rahmenbedingungen nach der Generalversammlung 2025 erfolgen können, sofern der Jahresabschluss festgestellt wurde.

Da bislang kein Jahresabschluss 2022 festgestellt ist, ist auch noch keine Auszahlung von fristgerecht zum 31. Dezember 2022 gekündigten Genossenschaftsanteilen erfolgt. Nach Testierung des Jahresabschlusses 2022 werden wir zeitnah eine Generalversammlung einberufen, damit der Jahresabschluss festgestellt werden
kann.

Wann ist mit dem Jahresabschluss für 2023 zu rechnen?

Unser Schwerpunkt liegt derzeit auf der Erstellung des Jahresabschlusses 2022. Anschließend werden wir uns mit Hochdruck daransetzen, den Jahresabschluss 2023 zu erstellen.

An wen kann ich mich als Kundin/Kunde bei Fragen wenden?

Für weitere Fragen stehen Ihnen Ihre persönlichen Berater und Beraterinnen telefonisch, per E-Mail oder in den Geschäftsstellen zur Verfügung.

NEU Sanierung der Bank

Warum sind die Garantien so wichtig?

Zeigen sich bspw. bei der Neubewertung von Immobilien Rückgänge im Wert, müssen diese Korrekturen, wenn sie als dauerhaft angesehen werden, in der Gewinn- und Verlustrechnung abgebildet werden. Der bisherige Buchwert wird dann durch eine Abschreibung auf den neuen Wert korrigiert. Dies belastet die Ertragslage. Ähnliches gilt bei Kreditengagements, die wir wertberichtigen müssen, sofern ein Kunde in wirtschaftliche Schwierigkeiten gerät. Denn auch die Bildung von Wertberichtigungen belastet die Ertragslage.

Sind diese Belastungen zu hoch, müssen wir Verluste ausweisen, die unser Eigenkapital reduzieren.

Durch die Garantien können wir auf die Buchung der Wertkorrekturen verzichten, sodass unsere Ertragslage hiervon nicht betroffen ist. Wir weisen deshalb in 2022 nur einen sehr kleinen Verlust von T€ 500 aus und unser Kapital wird nicht geschmälert. Bestünde nicht die Möglichkeit, Garantien der Sicherungseinrichtung des BVR zu erhalten, wäre unser Kapital in 2022 vollständig aufgezehrt worden.

Durch die Garantien gewinnen wir etwas Zeit, um z. B. unsere Immobilien nicht unter zu hohem Zeitdruck verkaufen zu müssen.

Was kosten die von der Sicherungseinrichtung zur Verfügung gestellten Garantien?

Die Garantien werden unentgeltlich zur Verfügung gestellt.

Wie funktioniert das mit den Garantien?

Nachfolgend ein Beispiel:
Geht man davon aus, dass ein Kredit über 10 Millionen Euro mit verwertbaren Sicherheiten in Höhe von zwei Millionen Euro platzt, würden die Sicherheiten über zwei Millionen Euro verwertet und Garantien in Höhe von acht Millionen Euro die Verluste der Bank ausgleichen. Die Bank erhielte dann eine Überweisung in entsprechender Höhe von der Sicherungseinrichtung. Diese acht Millionen Euro wären nach erfolgreicher Sanierung zurückzuzahlen.

Wie geht es nun weiter?

Bis Ende September 2024 werden wir ein Sanierungskonzept erarbeiten, auf dessen Basis wir die Rückkehr zu einer regionalen Genossenschaftsbank anstreben, die ihren Förderauftrag gegenüber ihren Mitgliedern erfüllt.

Dafür werden wir uns sämtliche Geschäftsbereiche der Bank anschauen und eine Strategie dazu entwickeln, wie wir künftig agieren wollen. Derzeit verfolgen wir keine Absicht, einen Geschäftsbereich vollständig aufzugeben.

Sind Entlassung vorgesehen?

Nein. Im Gegenteil: Wir suchen neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Sind Filialschließungen geplant?

Zum jetzigen Zeitpunkt sind keine Filialschließungen geplant.

Werden sich die Konditionen meiner bestehenden Kredite oder Anlagen ändern?

Aktuell bleiben alle Konditionen unverändert. Sollten marktbedingte Anpassungen notwendig werden, informieren wir Sie rechtzeitig und transparent.

Wie wahrscheinlich ist es, dass die Bank zwangsfusioniert wird?

Pläne für eine Fusion gibt es nicht. Eine Fusion muss im Übrigen über die Generalversammlung mit einer Mehrheit von 75 % beschlossen werden.

Mit welchen Fristen können Genossenschaftsanteile gekündigt werden und wann werden sie ausgezahlt? Gibt es ein Sonderkündigungsrecht?

Gemäß der von den Mitgliedern festgelegten Satzung beträgt die Kündigungsfrist von Genossenschaftsanteilen sechs Monate zum Jahresende. Die Rückzahlung der gekündigten Geschäftsanteile unter den in der Satzung festgelegten Rahmenbedingungen erfolgt, nachdem die Generalversammlung den Jahresabschluss bestätigt hat. Ein Sonderkündigungsrecht besteht nicht.

Das heißt: Eine Kündigung von Geschäftsanteilen zum Jahresende 2024 müsste bis Ende Juni 2024 in der VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden eG vorliegen, eine Kündigung zum Jahresende 2025 bis Ende Juni 2025. Die Auszahlung würde dann unter den in der Satzung festgelegten Rahmenbedingungen nach der Generalversammlung 2025 bzw. 2026 erfolgen können, sofern der Jahresabschluss festgestellt wurde.

Zudem ist zu beachten, dass sich unsere Bank zurzeit in einer Sanierungsphase befindet und wir daher gemäß § 45 KWG die Zustimmung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) für die Auszahlung von Auseinandersetzungsguthaben benötigen.

Warum werden dennoch fristgerecht per Ende 2022 gekündigte Genossenschaftsanteile nicht ausgezahlt?

Ursächlich ist § 37 Absatz 5 der von den Mitgliedern beschlossenen Satzung: „Das Mindestkapital der Genossenschaft beträgt 99 Prozent des Gesamtbetrages der Geschäftsguthaben zum Ende des vorangegangenen Geschäftsjahres. Es darf durch die Auszahlung des Auseinandersetzungsguthabens von Mitgliedern, die ausgeschieden sind oder einzelne Geschäftsanteile gekündigt haben, nicht unterschritten werden.“

Nach § 10 unserer Satzung ist für die Auseinandersetzung zwischen dem ausgeschiedenen Mitglied und der Genossenschaft der festgestellte Jahresabschluss maßgebend. Durch die erst am 11. Juni 2024 erfolgte Feststellung des Jahresabschlusses für das Jahr 2022, in Folge der sehr langen andauernden Aufstellung und Prüfung, bezieht sich der Satzungstext auf den 31.12.2023 als Ende des vorangegangenen Geschäftsjahres. Da der Jahresabschluss für das Jahr 2023 noch nicht vorliegt, haben wir derzeit noch keine Grundlage, um sicherzustellen, dass wir nach Auszahlung der gekündigten Auseinandersetzungsguthaben die Kennziffer von 99 % des Gesamtbetrages einhalten werden.

Ferner benötigten wir gemäß § 45 KWG, wie alle Banken, die Zustimmung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) für die Auszahlung von Auseinandersetzungsguthaben.

Wichtig für Sie ist, dass durch den Abschluss des Sanierungsvertrages der wirtschaftliche Betrieb der Bank gewährleistet ist und so ihre Genossenschaftsanteile sicher sind.

Ist auch damit zu rechnen, dass die fristgerecht per Ende 2023 gekündigten Genossenschaftsanteile, trotz Feststellung des Jahresabschlusses, nicht ausgezahlt werden können?

Das können wir derzeit nicht abschätzen. Klar ist, dass die rechtlichen und satzungstechnischen Regelungen weiterhin beachtet werden müssen (siehe voranstehende Frage).

An wen kann ich mich als Kundin oder Kunde bei Fragen wenden?

Für weitere Fragen stehen Ihnen Ihre persönlichen Berater und Beraterinnen telefonisch, per E-Mail oder in den Geschäftsstellen zur Verfügung.

NEU Geschäftsführung

Aus welchen Personen besteht die Geschäftsführung der Bank derzeit?

Die Bank wird von Vorständin Stefanie Hermann und Vorstand Harald Kothe sowie dem Sonderbeauftragten mit Geschäftsführungsfunktion Christian Gervais geleitet.

Vorständin Stefanie Hermann

Wer hat Stefanie Hermann zur Vorständin bestellt?

Gemäß Genossenschaftsgesetz und Satzung obliegt die Bestellung eines Vorstands dem Aufsichtsrat der Bank. Im Falle der VR-Bank hat daher Dirk Auerbach, der Sonderbeauftragte der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) mit Funktion des Aufsichtsrats, Stefanie Hermann zum 01. April zur Vorständin bestellt.

Was ist das Ziel der Ernennung von Stefanie Hermann zur Vorständin?

Die Ernennung von Stefanie Hermann ist ein wichtiger strategischer Schritt zur späteren Sanierung der Bank. Sie bringt eine tiefe Kenntnis der VR-Bank und des Marktes mit, was es ihr ermöglicht, das Kernbankgeschäft der Bank zu stärken.

Hatte Stefanie Hermann bereits eine Position in der VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden?

Ja, Stefanie Hermann war bereits von 2018 bis 2019 als Vorständin in der Bank tätig.

Wo war Stefanie Hermann vor ihrer Ernennung zur Vorständin tätig?

Bevor sie zur Vorständin ernannt wurde, war Stefanie Hermann Anfang 2020 in die Geschäftsleitung der GENO Broker GmbH, einer Tochter der DZ Bank AG, gewechselt.

Aus welchen Personen besteht nun die Geschäftsleitung der VR-Bank?

Die Geschäftsleitung der VR-Bank besteht aus den Vorständen Ulrich Fröhlich-Abrecht, Harald Kothe und Stefanie Hermann sowie dem BaFin-Sonderbeauftragten Christian Gervais.

Hat Frau Hermann die erforderliche Befähigung?

Frau Hermann bringt die erforderlichen Qualifikationen nach § 25c Kreditwesengesetz mit und war bereits als Vorständin der VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden tätig. § 25c Kreditwesengesetz regelt die Voraussetzungen, die ein Bankvorstand erfüllen muss: „Die Geschäftsleiter eines Instituts müssen für die Leitung eines Instituts fachlich geeignet und zuverlässig sein und der Wahrnehmung ihrer Aufgaben ausreichend Zeit widmen. Die fachliche Eignung setzt voraus, dass die Geschäftsleiter in ausreichendem Maß theoretische und praktische Kenntnisse in den betreffenden Geschäften sowie Leitungserfahrung haben.“

Warum ist Frau Hermann damals aus dem Vorstand ausgeschieden?

Grund waren unterschiedliche Auffassungen über die strategische Ausrichtung der Bank.

Vorstand Harald Kothe

Von wem ist Harald Kothe zum 1. März zum zusätzlichen Vorstand bestellt worden?

Gemäß Genossenschaftsgesetz und Satzung obliegt die Bestellung eines Vorstands dem Aufsichtsrat der Bank. Im Falle der VR-Bank hat daher der mit der Funktion eines Aufsichtsrates betraute Sonderbeauftragte der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Dirk Auerbach, die Bestellung vorgenommen.

Warum ist Harald Kothe zum zusätzlichen Vorstand berufen worden?

Viele Aufgaben der Geschäftsleitung einer Bank müssen unter Wahrung des „Vier-Augen-Prinzips“ erfolgen. Um auch bei längeren Abwesenheiten eines Mitglieds der Geschäftsleitung – zum Beispiel wegen Krankheit oder Urlaub – die Handlungsfähigkeit der Geschäftsleitung und die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung zu gewährleisten, hat sich der Aufsichtsrat entschieden, den Vorstand auf drei Personen zu erweitern.

Hat Herr Kothe die erforderliche Befähigung?

§ 25c Kreditwesengesetz regelt die Voraussetzungen, die ein Bankvorstand erfüllen muss: „Die Geschäftsleiter eines Instituts müssen für die Leitung eines Instituts fachlich geeignet und zuverlässig sein und der Wahrnehmung ihrer Aufgaben ausreichend Zeit widmen. Die fachliche Eignung setzt voraus, dass die Geschäftsleiter in ausreichendem Maß theoretische und praktische Kenntnisse in den betreffenden Geschäften sowie Leitungserfahrung haben.“ Herr Kothe war bereits als Vorstand tätig.

Sonderbeauftragter Christian Gervais

Unter welchen Voraussetzungen hat die BaFin Herrn Gervais zum Sonderbeauftragten ernannt?

Herr Gervais ist anerkannter Experte der genossenschaftlichen Finanzwelt und verfügt über mehr als 20 Jahre Erfahrung in leitenden Funktionen bei der Volksbank Köln Bonn – einem in der genossenschaftlichen FinanzGruppe renommierten Institut mit hervorragenden Sicherungsmechanismen und Bilanzen. Zuletzt war Herr Gervais als Marktfolge- und Steuerungsvorstand in der Bank tätig. Aufgrund seiner branchenweit exzellenten Reputation ist Herr Gervais von der BaFin kontaktiert und für die Stelle des Sonderbeauftragten angefragt worden.

Welche Qualifikationen bringt Herr Gervais mit?

Herr Gervais verfügt über mehr als 36 Jahre Bankenerfahrung. Er war u. a. für die Deutsche Bank sowie mehr als 20 Jahre in leitenden Führungsfunktionen, zuletzt als Marktfolge und Steuerungsvorstand in einer Genossenschaftsbank, tätig.

Wie lange wird Herr Gervais als Sonderbeauftragter eingesetzt?

Wichtig ist zunächst, unsere VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden eG wieder in ruhiges Fahrwasser zu bringen. Daran arbeitet das gesamte Team der Bank. Dazu gehört auch, basierend auf einem Sanierungsplan, die notwendigen Veränderungen herbeizuführen, um unsere Bank nachhaltig erfolgreich zu gestalten. Herr Gervais wird diesen Prozess in der wichtigen Funktion als Sonderbeauftragter der BaFin mitverantworten. Seine Bestellung ist zunächst auf zwölf Monate befristet, kann aber bei Bedarf verlängert werden.

Ausscheiden des Vorstands Ulrich Fröhlich-Abrecht

Wie ist es zum Ausscheiden von Ulrich Fröhlich-Abrecht aus dem Vorstand gekommen?

Ulrich Fröhlich-Abrecht hat aus persönlichen Gründen um die Aufhebung des Vorstandsvertrages gebeten. Diesem Wunsch hat Dirk Auerbach, der Sonderbeauftragte der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) mit Funktion des Aufsichtsrats, entsprochen.

Zu welchem Termin endet die Vorstandsfunktion?

Hier sind aus juristischer und organisatorischer Sicht verschiedene Daten relevant: Unter Berücksichtigung von Kündigungsfristen endet die vertragliche Bindung zur Bank am 31. Dezember 2024. Unabhängig von den personalwirtschaftlichen Fristen ist die „Organstellung“, also die Funktion als Vorstand, zu betrachten. Die Organstellung von Herrn Fröhlich-Abrecht endet aus organisatorischen und haftungsrechtlichen Gründen einvernehmlich zum 30. April 2024. Herr Fröhlich-Abrecht wird zudem – wie bei Vorständen nach Trennungsvereinbarung üblich – freigestellt.

Warum wird die „Organstellung“ gesondert behandelt?

Mit der Organstellung entstehen Rechte und Pflichten für einen Vorstand, aber auch für die Genossenschaft. Bestimmte Entscheidungen benötigen zum Beispiel die Zustimmung aller Mitglieder der Geschäftsleitung. Daher wird in der Regel die Organstellung vor dem personalrechtlichen Ausscheiden beendet, damit nur die Mitglieder der Geschäftsleitung eine Entscheidung treffen, die dann auch später die Folgen zu verantworten haben.

Welche Personen bilden nun Vorstand und Geschäftsleitung?

Mit dem Ende der Organstellung von Herrn Fröhlich-Abrecht besteht der Vorstand der VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden eG aus der gebürtigen Bad Salzungerin Stefanie Hermann und Harald Kothe. Gemeinsam mit dem BaFin-Sonderbeauftragten Christian Gervais führen und verantworten sie die Geschäfte der Bank.

Aufsichtsrat

NEU Wann wurde ein neuer Aufsichtsrat gewählt?

Im Rahmen der außerordentlichen Generalversammlung am 26. März in Erfurt haben die Mitglieder zwölf neue Aufsichtsräte gewählt. Derzeit läuft die obligatorische Eignungsprüfung der gewählten Mitglieder durch die BaFin. Sobald diese erfolgt ist, kann der neue Aufsichtsrat im Rahmen einer konstituierenden Sitzung den neuen Aufsichtsratsvorsitzenden sowie die Stellvertretung wählen und seine Arbeit aufnehmen.

NEU Stimmt es, dass die BaFin diesen Prozess verschleppt?

Nein. Es hat bis Anfang Juni gedauert, dass der BaFin alle erforderlichen Unterlagen vollständig vorlagen. Sie hat nun innerhalb von vier Monaten eine Prüfung durchzuführen.

NEU Wer stellt die Funktion des Aufsichtsrats in der Zwischenzeit sicher?

Diese Aufgabe liegt weiterhin in den Händen des von der BaFin bestellten Sonderbeauftragten in der Funktion des Aufsichtsrates, Dirk Auerbach.

NEU Werden die zwar gewählten aber noch nicht bestätigten Aufsichtsratsmitglieder bereits jetzt in Entscheidungen eingebunden?

Ja, sofern sie eine Verschwiegenheitserklärung unterschrieben haben. Zum Beispiel haben sie an der Prüfungsschlusssitzung teilgenommen, in der die Prüfer und Prüferinnen die Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses 2022 erläutert haben.

NEU Haben alle gewählten Aufsichtsräte die Verschwiegenheitserklärung unterschrieben?

Nein. Ein gewähltes Mitglied hat dies verweigert. Es ist zu diesem Zeitpunkt folglich nicht in die Beratungen eingebunden.

NEU Warum mussten die gewählten Aufsichtsräte eine Verschwiegenheitserklärung unterschreiben?

Aufsichtsräte erhalten Informationen, die aufgrund von Persönlichkeitsrechten der Betroffenen, dem Bankgeheimnis oder auch Betriebsgeheimnissen hohen Verschwiegenheitsstandards unterliegen. Als Organmitglieder müssen sie diese Information vertraulich behandeln. Diese Vertraulichkeit ist auch zu gewährleisten, solange die Funktion formal noch nicht erfüllt wird. Dies haben wir über die Verschwiegenheitserklärung erreicht.

Rolle des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR)

Wird der BVR dafür Sorge tragen, dass die VR-Bank finanziell gestützt wird?

Unsere Bank ist dem Sicherungssystem des BVR angeschlossen. Als institutsschützendes System hat es die Aufgabe, drohende oder bestehende wirtschaftliche Schwierigkeiten bei den angeschlossenen Banken abzuwenden oder zu beheben, also Insolvenzen zu verhindern. Seit ihrem Bestehen und ihrer Gründung vor 90 Jahren hat noch nie eine Kundin/ein Kunde einer angeschlossenen Bank einen Verlust ihrer/seiner Einlagen erlitten, mussten noch nie Einlegerinnen und Einleger entschädigt werden und hat es noch nie eine Insolvenz einer angeschlossenen Bank gegeben.

Welche Auflagen sind damit verbunden?

Derzeit befinden wir uns im intensiven Austausch mit der Sicherungseinrichtung des BVR. Sofern ein Kreditinstitut entsprechende Unterstützung benötigt, bedarf es ggf. auch entsprechender Sanierungsmaßnahmen, um künftig wieder in ruhigeres Fahrwasser zu gelangen.

Ist damit zu rechnen, dass Mitglieder finanziell zur Kasse gebeten werden, um das Institut abzusichern?

Seit dem fast 90-jährigen Bestehen der BVR Sicherungseinrichtung, der auch wir angeschlossen sind, hat noch nie eine Kundin/ein Kunde einer angeschlossenen Bank einen Verlust ihrer/seiner Einlagen erlitten, mussten noch nie Einlegerinnen und Einleger entschädigt werden und hat es noch nie eine Insolvenz einer angeschlossenen Bank gegeben.

Gesetzliche Anzeige gemäß § 33 Abs. 3 Genossenschaftsgesetz und Einberufung einer außerordentlichen Generalversammlung durch Ergänzung der Einladung der bereits für den 26. März 2024 eingeladenen außerordentlichen Generalversammlung

Was bedeutet die Anzeige gemäß § 33 Genossenschaftsgesetz

Im Genossenschaftsgesetz ist geregelt, dass der Vorstand unverzüglich die Mitglieder informieren muss, wenn ein Verlust, der durch die Hälfte des Gesamtbetrags der Geschäftsguthaben und der Rücklagen nicht gedeckt ist, droht. Zudem hat er unverzüglich zu einer Generalversammlung einzuladen.

Satzungsmäßiger Weg, um dieser Pflicht nachzukommen, ist ein Inserat in den in der Satzung bestimmten Medien. Dieses Inserat ist am 26. Februar 2024 erschienen.

Da ohnehin eine Generalversammlung am 26. März 2024 stattfinden wird, war eine zusätzliche Einladung zu einer weiteren Generalversammlung nicht erforderlich. Stattdessen wird die Tagesordnung um einen entsprechenden Tagesordnungspunkt ergänzt.

Kommt diese Entwicklung überraschend?

Nein. Über entsprechende Verluste wurde schon lange – auch in den Medien – spekuliert. Auch wir haben sie erwartet. Nunmehr haben die Prüfer der renommierten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Baker Tilly, die derzeit den Jahresabschluss 2022 erstellen, diese Erwartungen bestätigt.

Was bedeutet „ein Verlust, der durch die Hälfte des Gesamtbetrags der Geschäftsguthaben und der Rücklagen nicht gedeckt ist“?

Jede Bank ist verpflichtet, Eigenkapital vorzuhalten und Rücklagen zu bilden, um mögliche Verluste, ausgleichen zu können.

Verluste können durch ganz unterschiedliche Ereignisse entstehen, z.B. durch ausgefallene Kredite oder auch Wertberichtigungsbedarfe bei Wertpapieren sowie Immobilien.

Sind die Einlagen und Genossenschaftsanteile trotz dieser jüngsten Entwicklungen sicher?

Es gilt weiterhin: Als Mitglied der Sicherungseinrichtung des BVR profitiert die VR-Bank vom Institutsschutz, den die Solidargemeinschaft der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken gewährt. Die Einlagen sind sicher und in der 90-jährigen Geschichte der Sicherungseinrichtung ist noch kein angeschlossenes Kreditinstitut in die Insolvenz gegangen. Kein Kunde, Mitglied oder Geschäftspartner hat aus diesem Grunde auch nur einen Euro verloren.